Neulich unterstrich ein Gesprächspartner sein Unverständnis mit diesen Worten, dass es tatsächlich Wähler gäbe, die die AfD nicht wählen würden.
Mein Gesprächspartner begründete sein beabsichtigtes Kreuz auf dem Wahlschein damit, dass er eine friedliche Zukunft für sich und seine Familie wählt. Das habe nichts mit Politik zu tun, denn diese Zukunft sehe er von Angehörigen anderer Völker bedroht und meinte damit eindeutig Migranten bzw. Kriegsflüchtige. Auch von der Unfähigkeit und Ohnmacht der Polizei, für Ruhe und Ordnung zu sorgen – nach Recht und Gesetz.
Sind sie wirklich nicht zu erkennen?
Waren sie es denn im Vorfeld von 1933 als Straßenkämpfe zwischen SA und Kommunisten Täter den Alltag bestimmten, waren sie es denn als anfängliche Mitläufer als Stützen, als KZ Kommandanten, Aufsichtspersonal, Denunzianten usw., als der Nachbar zum „Volksfeind“ wurde? Von einer Mehrheit im Volk nicht. Selbst angesichts der drohenden Katastrophe 1945 scheiterte ein ganzes Volk und konnte sich nicht aus eigener Kraft vom Faschismus befreien. Wären den heutzutage Bereitschaft und Ressourcen vorhanden, “erkannte” Nazis” als solche zu behandeln, die sie eben nun mal sind – Träger einer verbrecherischen Ideologie? Nicht massenhaft!
Und dabei propagiert die AfD unverhohlen (wieder) einen “völkischen Nationalismus”, hat Rassismus als zentrales Element in ihrer Programmatik und zweifelt demokratische Prinzipien an.
Im Thüringer Landtag blockiert die von der AfD erlangte Sperrminorität Veränderungen und Verbesserungen im Justizapparat als Bumerang für die fehlende Bereitschaft der anderen Fraktionen, das Amt eines Vizelandtagspräsidenten von einem AfD Abgeordneten ausüben zu lassen und ein weiteres AfD Fraktionsmitglied in die Parlamentarische Kontrollkommission des Verfassungsschutzes zu wählen. Demokratie – Machtprobe – Machtmissbrauch?
Auch in anderen Parlamenten folgen AfD – Parlamentarier dem euphorischen Ausspruch von Alexander Gauland von 2017, die anderen “linksgrünen” Fraktionen der “Kartell-parteien” zu jagen
Eine Reihe von Demokratie aktiven Vereinen in Chemnitz bzw. in Sachsen veröffentlichten aktuell dazu eine Faktenanalyse. In zahlreichen mittelgroßen Städten Sachsens führten Anfragen von AfD, Pro Chemnitz bzw. Freie Sachsen unter Trägern und Leitungen von Kulturbetrieben zu Verunsicherungen und verstärken ein Gefühl der Bedrohung. Abgesehen davon, wurden sie auch oftmals zurückgenommen, da sie sich als haltlos erwiesen. (Beispielsammlung “Situationsanalyse und Handlungsanweisungen – Kulturarbeit in unsicheren Zeiten“)
Diese “parlamentarische” Praxis soll verhindern, dass sich eine einheitliche, konflikt- und diskussionsfreie Kulturpolitik mit Meinungsfreiheit, Gerechtigkeit, Offenheit, Toleranz und Pluralität durchsetzt und stattdessen eine “Atmosphäre” einer gewollten ständigen Zensur und allgegenwärtigen Diktatur einer “arroganten Elite”, von “linkem Tugendterror” mit Ver-boten von Sprache und Denken schaffen. Demagogisch in der Tradition von Nazis werden “linksliberale Verschwörungsnarrative” beschworen, die von der Verbindung von Geld und Macht dominiert werden. Keine Nazis?
Deren “Kulturkampf” begann bereits im Vorfeld der “Machtübergabe” mit Filmverboten, Einflussnahmen auf Besetzungs – und Spielpläne an Theater, Kinos und Kino-produktions-stätten, an Instituten der Kunst, im Verlagswesen, am Rundfunk.
Der erneute “Kulturkampf” versucht gerade, sich seinen Weg zu bahnen.
Ich sehe doch keine Nazis 2 mit Fakten zum Kulturkampf, die Folgen für meinen jüdischen Verwandten hatten.
Pe. Ble. Fr. 15.02. 2025
Keine Zukunft ohne Erinnern - Kein Erinnern ohne Zukunft 